Allgemeine Geschäftsbedingungen für den DJH-Shop

DJH-Hauptverband e. V.
Leonardo-da-Vinci-Weg 1
32760 Detmold

Sie erreichen unser ServiceTeam für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen montags bis freitags unter der Service-Nummer (05231 7401-0), per Fax (05231 7401-449) sowie per E-Mail (verkauf@jugendherberge.de).

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem DJH-Hauptverband e. V. und Nutzern bzw. Kunden des Internetportals shop.jugendherberge.de
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Vertragsschluss/Lieferung

1. Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Mit der Betätigung der „Jetzt kaufen“-Schaltfläche am Fuße der in unser Internetportal eingestellten Seite „Bestellübersicht“ übermittelt der Kunde ein bindendes Vertragsangebot über den Kauf der von ihm gewählten, in den „Warenkorb“ eingestellten Produkte auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird bzw. durch Lieferung der Ware zustande. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
4. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Veränderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Maße, Gewichte und Angaben sind unverbindlich. Evtl. Modelländerungen, Farbänderungen, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.
5. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Versandadresse, jedoch nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 3 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern

1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
   Im Falle von Teillieferungen im Rahmen einer einheitlichen Bestellung beginnt die Frist an dem Tag zu laufen, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
   DJH-Hauptverband e. V.
   Leonardo-da-Vinci-Weg 1
   32760 Detmold
   Tel. 05231 7401-0
   Fax: 05231 7401-449
   E-Mail: verkauf@jugendherberge.de
   mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefonat oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
   Sie können das Widerrufsformular auch auf unserer Webseite shop.jugendherberge.de elektronisch ausfüllen und übermitteln.
   Zum Widerrufsformular
   Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
5. Folgen des Widerrufs
   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
   Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
6. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
   Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
   Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet.
2. Ist der Kunde Verbraucher, darf er für die Dauer des Bestehens des Eigentumsvorbehalts die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
3. Bei Verwendung gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen (§ 14 BGB) gilt über die Regelung in § 4 Abs. 1 hinaus folgendes:
4. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn er seine gesamten Verpflichtungen aus unseren Lieferungen und Leistungen getilgt hat. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, vom Kunden bezeichnete Warenlieferungen bezahlt ist.
5. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen, er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
6. Der Kunde darf die Liefergegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte, hat der Käufer uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf unser Eigentum hinzuweisen.
7. Wir verpflichten uns jedoch, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, als der Wert ihrer zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.

§ 5 Zahlungsbestimmungen

1. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
2. Ist der Kunde Verbraucher, hat er während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
3. Ist der Kunde Unternehmer, hat er während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
4. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
5. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt. Der Rechnungsbetrag ist immer ohne jeden Abzug zu begleichen.
6. Der Versand erfolgt gegen Rechnung oder per Vorkasse im Namen des registrierten Kunden. Wir behalten uns vor, in bestimmten Fällen auf Vorauszahlung zu bestehen.
7. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Gewährleistung

1. Für Mängel der Ware leisten wir zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sowohl für den Fall der Nachbesserung als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, die Ware auf unsere Kosten an uns zurückzusenden.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
3. Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4. Für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

1. Wir haften auf Schadensersatz nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Tun. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit wir zwingend gesetzlich haften, zum Beispiel (1) nach dem Produkthaftungsgesetz, (2) wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns oder einem unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, (3) wenn der Auftraggeber Rechte wegen eines Mangels aus einer Garantie für die Beschaffenheit oder die bestimmte Dauer einer Beschaffenheit geltend macht, (4) wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen oder (5) Rückgriffsansprüche in der Verbrauchsgüter-Lieferkette (§ 478 BGB) betroffen sind. Soweit wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wir wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften.
2. Soweit nicht in vorstehenden § 6 und § 7 Abs. 1 etwas anderes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 8 Verwendung von Daten

Die im Rahmen der Bestellung bereitgestellten Daten werden für die Durchführung der Vertragsbeziehung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und für den Versand von Informationen zu unseren Produkte und Dienstleistungen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO – berechtigtes Interesse: Bewerbung von Produkten und Dienstleistungen, Generierung von Umsatz). Die Daten werden unter Berücksichtigung der bestehenden Aufbewahrungsfristen gespeichert und anschließend gelöscht. Der Kunde kann der Nutzung seiner Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO).

Darüber hinaus hat er das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Bearbeitung und Datenübertragbarkeit nach Maßgabe der Artt. 15 ff DSGVO. Die Rechte können über dialog@jugendherberge.de geltend gemacht werden. Zudem besteht ein Beschwerderecht gegenüber der Datenschutzaufsichtsbehörde.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Der Erfüllungsort ist Detmold.
3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
4. Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern im Zusammenhang von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen sollen fortan über eine Online-Plattform der Europäische Union beigelegt werden.
   Die Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: ec.europa.eu/consumers/odr/